1.20 Urlaub – Praxisrecht für Therapeuten, Rechtstipps von A bis Z

1.20 Urlaub ...

Jeder Arbeitgeber ist aus dem Arbeitsverhältnis heraus verpflichtet, seine Arbeitnehmer unter gleichzeitiger Fortzahlung des vereinbarten Arbeitsentgelts zum Zwecke der Erholung und Auffrischung seiner Arbeitskraft zeitweise von seiner Arbeitspflicht freizustellen (§ 1 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG). Der Urlaubsanspruch und seine Höhe finden ihre Rechtsgrundlage im
- Arbeitsvertrag und/oder
- für das Unternehmen und die Arbeitnehmer gültigen Tarifvertrag,
- Bundesurlaubsgesetz (BUrlG), das den Mindesturlaubsanspruch festlegt,
- zahlreichen Sonderregelungen für besondere Arbeitnehmergruppen, z.B. für Schwerbehinderte in § 125 SGB IX.

Wurde im Arbeitsvertrag keine Vereinbarung zur Urlaubshöhe getroffen, und findet auch kein Tarifvertrag auf das Arbeitsverhältnis Anwendung, ist alleinige Rechtsgrundlage des Urlaubsanspruchs des Arbeitnehmers das Bundesurlaubsgesetz (BurlG). Es legt den gesetzlichen Mindesturlaub für jeden – volljährigen – Arbeitnehmer auf 24 Werktage (= 4 Wochen) fest. Auf die Art oder den Umfang der vom Arbeitnehmer ausgeübten Tätigkeit kommt es für den Urlaubsanspruch nicht an. Einen Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub haben daher auch Teilzeitbeschäftigte und Aushilfen.

Der gesetzliche Mindesturlaubsanspruch darf nie unterschritten werden. Er kann aber nach § 13 Absatz 1 BUrlG durch Einzelarbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung oder Tarifvertrag über 24 Werktage hinaus ausgedehnt werden. Für den erhöhten Urlaubsanspruch, dessen Gewährung und Übertragung gelten – sofern keine anderweitigen ausdrücklichen Regelungen in Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung oder Tarifvertrag bestehen – die Grundsätze, die auch für den gesetzlichen Mindesturlaub maßgebend sind.

Ausschnitt aus dem Originaltext des Buches “Praxisrecht für Therapeuten, Rechtstipps von A bis Z” von Rechtsanwalt Ralph Jürgen Bährle.
Veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung des Springer Verlags.
Das Buch beim Springerverlag: www.springer.com/medicine/physical/book/978-3-642-11654-4